Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Entwicklungszusammenarbeit

Am 24. Oktober war Tag der UNO, am 16. Oktober der Welternährungstag. Grund für uns, einmal genauer nachzuschauen, wie es um Israel in der Völkerfamilie bestellt ist. 

In diesem Sondernewsletter erfahren Sie etwas über die Mitgliedschaften des Staates Israel in internationalen Organisationen und Israels Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Vereinten Nationen

Alles begann in der UNO: Am 29. November 1947 nahm die UN-Generalversammlung den UN-Teilungsplan für das britische Mandatsgebiet Palästina mit 33 zu 13 Stimmen bei 10 Enthaltungen an.  

Am 11. Mai 1949, ein knappes Jahr nach Ausrufung des Staates durch David Ben Gurion, wurde Israel 59. Mitglied der Vereinten Nationen. 

Die Beziehung zwischen Israel und der UNO verläuft seitdem wechselvoll – besonders, wenn es um die Vollversammlung geht.

Für Israel wichtige Resolutionen der UN-Vollversammlung sind etwa die Resolution 3379, die Zionismus mit Rassismus gleichsetzt (1975), die Entscheidung, diese wieder aufzuheben (Resolution 46/48 von 1991), die Entscheidung, einen internationalen Gedenktag für den Holocaust einzuführen (2005) und viele Entscheidungen des Sicherheitsrates, die sich mit dem israelisch-arabischen Konflikt beschäftigen, so z.B. Resolution 242 (mit Ende des Sechs-Tage-Krieges), Resolution 338 (zum Ende des Yom-Kippur-Krieges), Resolution 425 zum Libanon und in jüngster Zeit Resolution 1701, die zum Ende des Zweiten Libanonkrieges führte.

 

 

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 

Da die Wahl in den Sicherheitsrat nach einem Regionalschlüssel erfolgt, konnte Israel sich nicht bewerben, solange es noch keiner Regionalgruppe angehörte. Seit dem Jahr 2000 ist Israel zeitlich befristet Mitglied der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten (WEOG) und hat sich in diesem Rahmen um eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat für 2019/20 beworben.

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen

Der UN-Menschrechtsrat ist ein relativ neues Gremium. Die Arbeit seines Vorläufers, der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, zeichnete sich durch fehlende Objektivität und eine Politisierung aus, die sich hauptsächlich gegen Israel richtete. Obwohl die westlichen Staaten zugesagt hatten, dass sich dies im Menschenrechtsrat ändern würde, war Israel davon nicht überzeugt und stimmte gegen die Gründung des Gremiums. 

Nur zwei Wochen nach seiner Gründung im Juni 2006 berief der Menschenrechtsrat bereits eine Sondersitzung zum Thema „Die israelischen militärischen Aktivitäten gegen die palästinensische Zivilbevölkerung“ ein. 

Auch im weiteren Verlauf setzte der Rat seine Konzentration auf das Thema Israel fort. 

Im März 2012 beschloss Israel, die Beziehungen zum UN-Menschenrechtsrat abzubrechen.

OECD

Israel ist seit dem 7. September 2010 Mitglied in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 

Bereits vor der Vollmitgliedschaft hatte das Land viele Maßstäbe und Programme der Organisation angenommen und umgesetzt, so wurde etwa bei den meisten Doppelbesteuerungsabkommen der Modellvertrag der OECD adaptiert. 2006 änderte die Bank Israel die Berechnungsmethode für das israelische Bruttoinlandsprodukt, um eine Vergleichbarkeit mit den OECD-Berechnungen zu ermöglichen. Auch dem Anti-Korruption-Abkommen der OECD war Israel noch während der laufenden Beitrittsverhandlungen beigetreten, die am 16. Mai 2007 eröffnet worden waren. 

Israel in der OECD: http://bit.ly/oecdsite

Israel im OECD-Vergleich: Der Better Life Index

Aus dem Israel-Bericht des OECD Better Life Index: 

Mit Geld kann man zwar kein Glück kaufen, doch ist es ein wichtiges Mittel zum Erreichen höherer Lebensstandards. In Israel beträgt der durchschnittliche finanzielle Wohlstand einer Person 47.750 US-Dollar im Jahr. Dies ist mehr als der OECD-Durchschnitt von 36.238 US-Dollar. 

60% der Menschen zwischen 15 und 64 in Israel haben eine bezahlte Arbeitsstelle, dies liegt unter dem OECD-Durchschnitt von 66%. Menschen in Israel arbeiten durchschnittlich 1.889 Stunden im Jahr, der Durchschnitt in der OECD liegt bei 1.749 Stunden. 

In Israel verfügen 80% der Menschen zwischen 25 und 64 Jahren über einen Highschool-Abschluss, im OECD-Durchschnitt sind es lediglich 74%. Im PISA-Vergleich liegen die israelischen Schüler bei 459 Punkten, der OECD-Durchschnitt beträgt 497 Punkte. Israelische Mädchen waren bei PISA erfolgreicher als Jungen – durchschnittlich um 13 Punkte. Dies gilt auch im OECD-Durchschnitt, dort sind es aber lediglich 9 Punkte Unterschied. 

Die Lebenserwartung in Israel beträgt 82 Jahre, zwei Jahre mehr als der OECD-Durchschnitt von 80 Jahren. Die Lebenserwartung für Frauen beträgt 84 Jahre, im Vergleich zu 80 für Männer. 

88% der Menschen in Israel erklären, sie kennten jemanden, auf den sie sich in der Not verlassen könnten, im OECD-Durchschnitt sind es 91%. 

Bei den letzten Wahlen lag die Wahlbeteiligung bei 64%, der OECD-Durchschnitt betrug 73%. 

63% der Menschen in Israel erklären, sie hätten an einem durchschnittlichen Tag mehr positive als negative Erfahrungen, im OECD-Durchschnitt sind es 72%.

OECD Better Life Index: http://bit.ly/OECDbetterlife

MASHAV – die Agentur für internationale Zusammenarbeit des Außenministeriums

Israels offizielles internationales Entwicklungshilfeprogramm wurde Ende 1975 gegründet und hatte zum Ziel, das Knowhow und die Technologien mit den übrigen Entwicklungsländern zu teilen, die die Basis für Israels eigene schnelle Entwicklung bildeten. MASHAV ist das Akronym von ha-machlaka le-shituf pe’ula beinleumi (Abteilung für internationale Zusammenarbeit). Die Agentur wurde als Abteilung des Außenministeriums gegründet. Was als bescheidenes Programm gestartet war, das seinen Schwerpunkt in der Hilfe zur Selbsthilfe auf Graswurzel-Ebene hatte, als Israel selbst noch ein Entwicklungsland war, ist heute ein weitreichendes Programm der Kooperationen in vielen Ländern mit dem Ziel, eine soziale, ökonomische und nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.

 Teilnehmer eines Kurses von MASHAV

Seit seiner Gründung hat MASHAV in Israel und vor Ort annähernd 270.000 Kursteilnehmer aus etwa 132 Ländern ausgebildet. Prioritäten von MASHAV sind Armutsbekämpfung, Nahrungsmittelsicherheit, Stärkung der Frauen und eine Verbesserung der Gesundheits- und Bildungssysteme vor Ort. Dass diese Ziele auch in den Milleniumszielen formell aufgenommen wurden, hat die Organisation darin bestärkt, auf dem richtigen Weg zu sein. 

Ein typisches MASHAV-Projekt ist etwa das trilaterale Programm, bei dem Israel, Kenia und Deutschland gemeinsam für die Rettung des Viktoriasees kämpfen. 

Ausführliche Informationen zu diesem Projekt gibt es unter http://bit.ly/viktoriasee

Arbeitsgrundsätze von MASHAV

Die Aktivitäten von MASHAV konzentrieren sich auf Gebiete, in denen Israel einen Vorteil hat und über Expertise verfügt. 

Der Focus von MASHAV liegt auf Hilfe zur Selbsthilfe und Ausbildung.

Effektivität von Hilfe: MASHAV operiert gemäß internationalen Standards und Prinzipien. 

MASHAV glaubt an aktive Konsultationen von Partnern vor Ort. 

MASHAVs Ansatz der Entwicklungszusammenarbeit besagt, dass jedes Programm umfassend, inklusiv und integrativ sein muss. 

MASHAV bevorzugt Projekte, die auf Bottom-up-Entwicklung zielen, die aus den Gemeinden kommt.  

MASHAV strebt nach kooperativen Projekten mit anderen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit. 

MASHAV glaubt, dass die Entwicklungszusammenarbeit dazu genutzt werden kann und sollte, Beziehungen der friedlichen Kooperation zwischen Israel und seinen Nachbarn zu knüpfen. 

Mehr zu MASHAV finden Sie hier: http://bit.ly/mashav

Auf der Collage sind zu sehen:

Die israelische Flagge, die nach Israels UN-Beitritt in New York gehisst wurde; der Sitzungssaal der UN-Vollversammlung; Ron Prosor, gegenwärtiger ständiger Vertreter Israels bei den UN; das Logo der OECD; der Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrates; der Teilungsplan 1947; Ministerpräsident Binyamin Netanyahu bei seiner jüngsten Rede vor der UN-Vollversammlung; MASHAV; Abba Eban, erster Vertreter Israels bei den UN; das Logo des UN-Menschenrechtsrates

 

 



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